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Aargauischer Gewerbeverband
Gewerbehaus
Entfelderstrasse 19
5001 Aarau

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Willkommen beim aargauischen Gewerbeverband

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Wachstumsinitiative; Massnahme 10: Impulsprogramm Binnenmarktliberalisierung und Deregulierung; Phase 1 Cassis-de-Dijon-Prinzip; Teilrevision der Kantonsverfassung mit Gesetzesrevisionen Staatskanzlei


Departement:

Staatskanzlei



Verfahrenseröffnung:

30.06.2006

Frist für Gewerbevereine und Berufsverbände:

30.09.2006

Behandlung in der Geschäftsleitung:

01.09.2006

Einreichungsfrist:

06.09.2006

Kurzbeschrieb:

Der Regierungsrat hat am 1. Juni 2005 die Wachstumsinitiative mit 25 Massnahmen lanciert. Die Massnahme 10 zielt auf die Binnenmarktliberalisierung und Deregulierung ab und umfasst in Phase 1 den weitgehenden Fall von Zutrittsbeschränkungen zum Wirtschafts-markt des Kantons Aargau, wodurch grundsätzlich die in anderen Kantonen und in der Europäischen Union zugelassenen Produkte, Dienstleistungen und Berufe auch im Kanton Aargau ohne zusätzliche Schranken angeboten beziehungsweise aus-geübt werden dürfen (Cassis-de-Dijon-Prinzip). Das vorliegende Anhörungsverfahren beinhaltet neben der Verfassungsänderung die Änderungen beziehungsweise die Auf-hebungen der Zutrittsbeschränkungen für die Lehrpersonen der Volksschule, den Wirte-beruf sowie das Pfandleihgewerbe.

Stellungnahme des AGV